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Heimfall - Voraussetzungen

Voraussetzung und vorbereitende Massnahmen eines erfolgreichen Heimfalls

Für einige Kraftwerke ist die Konzessionsdauer der ersten Konzession bereits abgelaufen. Die Zeit der grossen Heimfälle fällt auf die zwei Jahrzehnte von 2035 bis 2055. Voraussetzung für die Wahrung der Heimfallsubstanz der Wasserkraftanlagen und damit für einen erfolgreichen Heimfall ist die Wahrung von Unterhalt, Erneuerung und Modernisierung der Wasserkraftanlagen.

Mit Blick auf den Zeitpunkt des Heimfalls sind folgende Massnahmen als Vorbereitung für einen erfolgreichen Heimfall vorzunehmen:

  • Die Überwindung der Informationsasymmetrie zwischen dem Konzessionär und dem konzedierenden Gemeinwesen. Unabdingbar ist der Einsatz von Fachleuten der hydraulischen Technik, des Rechts und der Betriebswissenschaft bei den Gemeinden.
  • Vorsorge durch einen Heimfallfonds oder eine steuerpolitisch adäquate Reservebildung für eine künftige Übernahme des elektrischen Werkteils der Wasserkraftanlage gegen die gesetzlich vorgesehene billige Entschädigung.
  • Vorbereitung der öffentlichen Ausschreibung vor Erteilung oder Erneuerung einer Wasserrechtskonzession mit dem Vorbehalt der zum voraus zu bestimmenden und festgelegten Mehrheitsbeteiligung der verfügungsberechtigten Gemeinden oder des Kantons.

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